05.08.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl 2019

 

Die SPD-Fraktion hat trotz Stimmenverluste weiterhin 5 Mitglieder. Dr. Rüdiger Beising ist ausgeschieden und Frau Dr. Christiane Hug-von Lieven aus Warmbronn ist nachgerückt. Sie war und ist weiterhin langjährige Ortschaftsrätin der Warmbronner Liste.

Die Homepage wird künftig von Christa Weiss betreut.

17.05.2019 in Kommunalpolitik

SPD Fraktion - Kommunalwahl

 

09.05.2019 in Kommunalpolitik

Gemeinderatssitzung 7. Mai 2019

 

Die vorletzte Sitzung vor der Kommunalwahl am 26. Mai war geprägt von unsachlichen, teils niveaulosen Äußerungen von Vertretern der Grünen-Fraktion. Die LKZ hat hierüber berichtet . Auch dass ausdrücklich nicht freigegebene Unterlagen und Diskussionsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung an die LKZ anonym weitergegeben wurden, ist nicht akzeptabel.

Dem Masterplan Breitbandversorgung und dem Aufbau eines Glasfasernetzes für die Leonberger Schulen 2019 - 2021 mit einer Förderquote von 90 % wurde einstimmig zugestimmt. Von OB Kaufmann wurde angekündigt, dass nach Kontakten von Oliver Zander zu einem Telekomvorstand, die Aussicht besteht, dass Leonberg ein Pilotprojekt wird für einen schnellen Ausbau des Glasfasernetzes. Damit erwies sich die  Zustimmung  der SPD-Fraktion zum Beitritt zum Zweckverband Breitbandausbau des Landkreises als richtig. Sie ist Voraussetzung für die Telekominitiative in der Region Stuttgart. Die grundsätzliche Kritik der Grünen "Masterplan bringe nichts" wurde auch von Fraktionsmitglied Rüdiger Beising zurückgewiesen. Wir sind mit dem jetzigen Beschluss ein gutes Stück weitergekommen.

Als weiteres wurde die Geschäftsordnung des Jugendausschusses einstimmig verabschiedet. Damit können sich die Jugendlichen in Leonberg aktiv einbringen und werden auch gehört. Das wird von uns sehr unterstützt.

Der Museumsbericht mit einem Vorschlag zur Neugestaltung der ständigen Ausstellung im Stadtmuseum wurde beschlossen. Ebenso ein  Antrag auf Fördermittel im Rahmen des Programms „Quartiersimpulse“  - Senioren im Quartier. Hierfür können für 18 Monate bis zu  70 000 € den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. 

Der bereits von vielen Kommunen und Betrieben unterzeichneten "Charta der Vielfalt" wurde mit überwiegender Mehrheit zugestimmt. Auch wenn die Ziele der Charta selbstverständlich sein sollten, - Gleichberechtigung, Chancengleichheit, usw. für alle - halten wir ein klares Bekenntnis dazu, für richtig.

Die Beschlüsse zur stillgelegten Deponie Rübenloch - befristete Waldumwandlung und der Oberflächenabdichtung - wurden einstimmig zugestimmt.

Die Entwicklung der Fallzahlen städtische Unterkünfte und Wohnungssuchendenkartei wurde zur Kenntnis genommen. Danach werden 320 Wohnungen gesucht; das zeigt die Dringlichkeit des von uns besonders geforderten bezahlbaren Wohnraums.

09.05.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl 26. Mai 2019

 

In gut 2 Wochen ist Kommunalwahl in Leonberg. Wir haben eine gute Liste und ein konkretes Wahlprogramm - nix Bla Bla. Auf der Seite des SPD Ortsvereins finden Sie die vollständige Broschüre mit allen Kandidaten für den Gemeinderat, Ortschaftsrat, Kreistag und die Region. Hier klicken.

16.04.2019 in Kommunalpolitik

Plakate für Kommunalwahl 26.5.19

 

Der Wahlkampf für die Kommunal- und Kreistagswahl am 26. Mai hat begonnen. Die Plakate sind aufgehängt. Wir finden sie Spitze. Vielen Dank den freiwilligen Helfern.

27.03.2019 in Kommunalpolitik

Gemeinderatssitzung 26. März 2019

 

Eingangs gab Feuerwehrkommandant Zimmermann seinen Jahresbericht für die Leonberger Feuerwehr mit beeindruckenden Zahlen über die Einsätze ab.

 Der Wirtschaftsplan der Eigenbetriebe  Stadthalle wurde diesmal einstimmig beschlossen. Die Verwaltung hatte den Entwurf überarbeitet und korrigiert. Das Defizit wird 2019 voraussichtlich 768 000 € betragen. Nach längerer Diskussion über die beantragte Aufhebung des Sperrvermerks für eine 50 % Stelle in der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und E-Government wurde dieser mit knapper Mehrheit aufgehoben. 

Die Vorlage der Verwaltung  "Neubau der Mensa mit Klassen- und Betreuungsräumen, dem Abbruch zweier Pavillone sowie die Sanierung des Bestandsgebäudes der Grundschule Warmbronn" wurde mit großer Mehrheit angenommen. Damit wurden die Änderungsvorschläge des Ortschaftsrates Warmbronn zur Verwendung der Küche in der Staigwaldhalle für die geplante Ganztagsschule zurückgewiesen. Die dringend notwendige Sanierung und Ausbau der Grundschule kann nun endlich beginnen.

Weiterhin wurde die Verwaltung  beauftragt, die Entwicklung des Wohnbaugebietes „Hinter den Gärten“ in Warmbronn im Rahmen eines vereinbarten amtlichen Umlegungsverfahrens weiterzuführen. Mehrheitlich wurde der Ergänzung des Beschlussvorschlages, um den von unserem Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmeier geforderten Zusatz zugestimmt. Er lautet: 25 Prozent Bezahlbaren Wohnraum sind in diesem Gebiet verpflichtend. Gegebenenfalls wird diese Verpflichtung von der Stadt erfüllt. Damit geht es in Leonberg wieder einen Schritt  in die richtige Richtung weiter für mehr bezahlbaren Wohnraum.

Die Bebauungsplanentwürfe für den ehemaligen "Hofmeisterbereich - nördlich Poststr. und der Bebauungsplan „Stadtumbau Leonberg - Mitte, Teil 2 – Postareal“  wurden unverändert beschlossen. Somit wurden die Weichen gestellt für die Erweiterung des Boschareals - die Firma Robert Bosch GmbH wird auf diesem Areal ihren bestehenden Standort an der Poststraße durch ein Bürogebäude mit Laboren erweitern. Das gilt auch für die Neue Stadtmitte im Bereich des Postareals. Geplant ist hier ein Mix aus einzelhandelsbezogenen, gastronomischen, wohnbaulichen und weiteren ergänzenden Nutzungen, die zu einer Belebung der Stadtmitte führen soll. Von allen Fraktionen wurde eine verbesserte verkehrliche Anbindung gefordert. Hier muss Strabag und die Verwaltung noch nacharbeiten und ein ganzheitliches Verkehrskonzept vorlegen.

Der Beschlussvorlage zur Errichtung eines WCs am Bahnhof wurde - bis auf den Standort -  nicht zugestimmt. Die Verwaltung muss noch kurzfristig Alternativangebote verschiedener Anbieter einholen.

07.03.2019 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Messstelle Grabenstraße

 

Zum von der Landesregierung geplanten Abbau der Messstelle für Stickoxide in der Grabenstraße hat die SPD-Fraktion eine Stellungnahme abgegeben und ein Verbleib der Messstelle gefordert. Und zwar mindestens solange in der Grabenstraße der Jahresgrenzwert noch überschritten wird. Die LKZ hat hierüber berichtet.

Der vollständige Text der Stellungnahme finden Sie untenstehend.

27.02.2019 in Kommunalpolitik

Gemeinderatssitzung 26. Fenruar 2019

 

Trotz vieler Tagesordnungspunkte dauerte der öffentliche Sitzungsteil nur ca. 1 Stunde. Die wichtigsten Beschlüsse waren schon in den Ausschüssen weitgehend einstimmig beschlossen worden. Hierzu zählen der Satzungsbeschluss für 3 Bebauungspläne, so dass dort mit der Umsetzung rasch begonnen werden kann. Das IMAX-Kino kann jetzt neben dem Traumpalast gebaut werden, ebenso kann der Logistikstandortes der Fa. GEZE auf der anderen Straßenseite mit einer ca. 22 m hohen Lagerhalle und einer Versandhalle erweitert werden.

Weiterhin wurde an der Bruckenbachstraße der Bau eines neuen Vereinssportzentrums für den SV Leonberg/Eltingen genehmigt. Hier soll eine zweiteilige Dreifeldhalle, eine Turnhalle mit feststehenden Turngeräten und eine neue Geschäftsstelle des Vereins entstehen.

Außerdem wurde die Ausschreibung für einen dringend notwendigen und leistungsfähigen Verkehrsrechner beschlossen. Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft in der Stadt 2017 – 2020“ hat das Bundes­ministerium für Verkehr 2018 der Stadt eine Förderung für die Erneuerung des Verkehrsrechners in Höhe von Euro 261.800 bewilligt.

Weiterhin wurde der Beitritt zum Rahmenvertrag des Verkehrs- und Tarifverbundes Stuttgart (VVS) für DFi Light-Anzeiger beschlossen. Damit soll im Rahmen des Masterplans Nachhaltige Mobilität ein dynamisches Fahrgastinformationssystem mit elektronischer Anzeige der Abfahrtszeiten der verschiedenen Busse an den wichtigsten Haltestellen installiert werden. Hierzu wurden Fördermittel in Höhe von 202.000 € bewilligt. Insgesamt sind 35 Anzeiger an den verschiedenen Haltestellen im Stadtgebiet geplant.

Weniger erfreulich war die Diskussion um die Sperrung des Höfinger Täle für den ungenehmigten Durchgangsverkehr, der immer wieder Radfahrer und Fußgänger gefährdet. Eine immer wieder von der SPD-Fraktion erhobene Forderung. Die Freien Wähler und Vertreter der Neuen Liste wollten mit zum Teil absurden Argumenten den Beschluss auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben. So soll die Sanierung des Engelbergtunnels und die Sanierung des abgerutschten Hangs am Schlossberg abgewartet werden. Auch der Radschnellweg müsste erst geklärt sein und schließlich könnten bei einem Poller Pferdefuhrwerke nicht mehr durchfahren. Den Landwirten wäre auch nicht zuzumuten mit einem Schlüssel den Poller zu öffnen...

Beschlossen wurde schließlich die  straßenrechtliche Teileinziehung von Teilflächen der Mühlstraße (Höfinger Täle), jedoch (noch) nicht Maßnahmen zur Verhinderung des Durchgangverkehrs.

30.01.2019 in Kommunalpolitik

Gemeinderatssitzung 29. Januar 2019

 

Das wichtigste vorneweg: Der Gemeinderat hat mehrheitlich einer Bebauung entlang der Berliner Straße zugestimmt. Es war ein langer und zäher Prozess; bereits 2016 auf der Klausur wurde die Berliner Straße ausgewählt, als vorrangig zur Bebauung vorzusehen. Die 3 Steckbriefe, die kurzfristig von einem Architekturbüro erstellt wurden, habe dies wiederum bestätigt. In der Bewertung stand ganz klar an erster Steller die Berliner Straße, gefolgt vom Unteren Schützenrain mit ökologischen Bedenken und dann kam erst der Hasensaul beim Krankenhaus. Nachdem wir uns auf eine "abgespeckte" Version von ca. 0,8 ha große Fläche für beide Gebiete - Berliner Straße und Unterer Schützenrain/Feuerbacher Straße - geeinigt hatten, hat die Mehrheit des Gemeinderates einschließlich der CDU und der Freien Wähler zugestimmt. (Stellungnahme von Christa Weiss, stv. Fraktionsvorsitzende untenstehend). Beitrag LKZ.

Die weiteren Drucksachen auf der Tagesordnung wurden alle weitgehend einstimmig beschlossen. Dazu gehört die von Pandion vorgestellte veränderte Gebietsentwicklung für das Gelände an der Jahnstraße, das Handyparken, der Um- und teilweise Neubau mit Mensa der Grundschule in Warmbronn, sowie die Machbarkeitsstudie ÖZE, Ezach, Schopfloch. Hier werden nochmal neue Varianten untersucht.

22.01.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl 2019

 

„Wir haben noch nie eine so gute Liste gehabt“ – Kandidaten der SPD für Kommunalwahl 2019 stehen fest

Die SPD Leonberg hat auf der Nominierungskonferenz am 12. Janaur über ihre Kandidaten zur Gemeinderatswahl 2019 entschieden.

Herausgekommen ist eine sehr ausgewogene Liste: Arrivierte sind ebenso dabei wie Nachwuchskräfte, 14 der 32 Plätze werden von Frauen belegt, alle Stadtteile sind vertreten und ebenso eine Vielfalt an Berufen, Themen und gesellschaftlichen Milieus. Zugleich wurden die Bewerber für Kreistag und Ortschaftsräte bestimmt.