SPD-Fraktion Leonberg

Der diesjährige Neujahrsempfang des SPD Ortsvereins in der Steinturnhalle war ein voller Erfolg. Rund 100 Mitglieder, Freunde und Gäste kamen um die eindrucksvolle Rede der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung  Verena Bentele und die  tolle Musik der 3 Mann Gruppe der Jugendmusikschule zu hören. Peter Pfitzenmaier hielt die Laudatio auf unser "Urgestein" Wolfgang Fürst, der für sein langjähriges Wirken für die SPD die "Willy-Brandt-Medaille" verliehen bekam. Unsere Ortsvereinsvorsitzende Elviera Schüller-Tietze ehrte die SPD Mitglieder Margot Gilch für 40 Jahre Mitgliedschaft und unsere Fraktionsvorsitzende Christa Weiß für 25 Jahre Mitgliedschaft. Die Rede von Christa Weiß finden Sie untenstehend im Wortlaut. Den Bericht in der LKZ vom 2.2.15 finden Sie hier.

Christa Weiss, Margot Gilch, Elviera Schüller-Tietze, Angelika Klingel (v.l.n.r.)

Neujahrsempfang  SPD  Leonberg Steinturnhalle  30.1. 2015

Liebe  Gäste,                                                          

25 Jahre  in  der SPD - das bedeutet quasi  Silberhochzeit.  Treue, Bekenntnis  zueinander, miteinander Freud und  Leid zu teilen. Nachdem ich  heute  dafür  geehrt  wurde,  möchte  ich  mit  einem kurzen Rückblick  auf  diese  Zeit  beginnen.  Also  ich  bin  da  richtig  stolz darauf.  Die  SPD  ist  meine Partei.  Ich bin im  roten Stuttgart-Heslach  in  einer  kinderreichen  Familie  aufgewachsen.  Der  Begriff Gerechtigkeit, allen  eine Chance zu geben, hat  mich von  klein  auf begleitet,  geprägt und er  ist  bis heute einer meiner Leitgedanken. Nun  bin  ich  seit  vielen  Jahren Leonbergerin  und seit 25  Jahren  für die  SPD-Leonberg  im  Gemeinderat.  Ich  habe  viele  Mitstreiter  kommen  und gehen gesehen.  Manche  davon leben  nicht  mehr. Von  allen  habe ich  gelernt. Ein einschneidendes  Ereignis  letztes  Jahr  war die Kommunalwahl. Unser Stimmenbringer  aus  Höfingen,  der heute geehrte Wolfgang Fürst kandidierte nicht  mehr. Jürgen  Stolle, das  Gesicht unserer  Fraktion war nicht mehr  dabei. Der  Gemeinderat  wurde  auf  32  Sitze  verkleinert.  1989 waren  das  noch  45  Sitze.  Das  Wahlrecht  wurde vor der letzten Wahl zu  Gunsten der kleinen  Gruppen geändert und  wir  verloren  dadurch einen Sitz. Das schmerzt  mich  bis heute und  ich  sage das  deutlich, ich empfinde das als  ungerecht.  Wir  haben  den  6. Sitz  ganz  knapp  verloren. Selbst wenn der Gemeinderat nur 27 Mitglieder hätte, hätten wir immer  noch 5 Sitze. Jetzt sind wir im Gemeinderat  4  Fraktionen  und 3 Gruppierungen.  Aber wo  geht  diese Entwicklung  hin?  Ein  Gremium  aus   Einzelkämpfern  und Einzelmeinungen  ohne erkennbare  Linie  ist populistisch  unterwegs. Wir  brauchen  keine  Selbstdarsteller sondern Menschen mit Verantwortungsgefühl  für  alle Bürger. 

Ja  und  da  bin  ich  wieder beim  Thema  Gerechtigkeit.  Wenn  ich  unsere  vielen Diskussionen in  der  Fraktion, in  der Partei und mit  den  Bürgern  betrachte, dann geht es im  Kern immer  um gerechte Lösungen.  Wie viel  Kinderbetreuung brauchen  wir? Wie  sollen unser Schulen  aussehen? Brauchen  wir eine  öffentliche  Sauna?  Welche Ausgaben sind  gerechtfertigt?

Es  ist  eine ständige Gratwanderung zwischen  Anspruch  und finanzieller  Möglichkeit.  Zum  Glück  sind  wir  fraktionsintern  auf der gleichen  Linie.  Das  Miteinander  zwischen  den  Fraktionen klappt  auch.  Wir  reden  miteinander,  suchen  nach einem gemeinsamen Nenner ohne  die  eigene  Identität aufzugeben. 

Was haben  wir  erreicht  und was  ist  noch zu tun?

Wir  haben  ein  saniertes schönes  Hallenbad  in  der  Stadtmitte  und wir  haben  ein wunderschönes Leobad  von  dem  wir  nicht  genau wissen, was  es  in  den nächsten Jahren  an Sanierung braucht. Deshalb  unser  Antrag,  die  Liegefläche im Norden  zu  verkleinern, die  Grundstücke  zu  verkaufen  und  mit  dem  Erlös  die Sanierung mit  zu finanzieren.Wir  haben  ein breites schulisches  Angebot in teils  saniertenTopschulen und  in  Schulen, die  mit  einem Sanierungsstau  auf  die Baufreigabe  warten.  Hier  wollen  wir  eine Priorisierungsliste, um dort  anzufangen,  wo  es  am dringendsten  ist. Wir  haben eine Stadthalle, die  viel  Defizit  und zu  wenig Besucher  hat.  Wir  wollen  auch  hier nicht auf  Sicht fahren, sondern nach  Konzepten  entscheiden.Wir  haben ein  reges  Vereinsleben.  Wir  haben  Vereine,  die  sich  den gesellschaftlichen Veränderungen  stellen  müssen.  Dabei  brauchen die Vereine  Unterstützung  aus der  Verwaltung.  Deshalb unser Antrag  zumindest  für  die  Sportvereine einen Sportentwicklungsplan  in  Auftrag  zu  geben.

Von dieser  Unterstützung  wird  auch  die  Ausgestaltung  der Ganztagschulen  profitieren und vielleicht hilft es auch der Fusion unserer beider großen Sportvereine.

So  greift  immer  eine  Maßnahme  in  die  nächste.

Genauso  wie wir  jetzt  bei  der großen Zunahme  der  Flüchtlingszahlen  auf unsere bewährten  Ehrenamtlichen  des  Arbeitskreises für  Asyl zählen können. Solche  Aktivitäten  entstehen  nicht  aus  dem  Nichts, sondern man  muss sie hegen  und  pflegen.  Sie  müssen  da  sein, wenn  man sie  braucht.Wir  haben eine große  Kultur  des Ehrenamtes.  Danke  an  alle  und  jeden  Einzelnen,  der  oder die  sich engagieren.  Ohne  sie wäre  unsere  Stadt  arm. Ja, wir  sind  nicht  arm. Wir  haben  Vieles, aber auch  Vieles  zu erhalten. Dazu  gehört  unser  Neues  Rathaus.  Hier zwingt  uns der Brandschutz zum  Handeln. Ein  Rathaus kann man  nicht einfach schließen.  Man  braucht auch während der  Bauzeit  eine funktionierende Verwaltung. Wir können die Mitarbeiter nicht auf die Straße setzen.  Deshalb  kommt erst der  Neubau und dann der Abriss.  Wir geben  viel  Geld  aus.  Die  Zinsen  sind  günstig,  aber  unsere Schulden steigen in  Richtung  100  Millionen.  Diese  Zahl  finde  ich beängstigend.  Wir  nehmen  das  ernst,  genauso  wie  die  Bedrohung unseres  Krankenhauses.  Wir  sind  mit  dem  Klinikneubau  auf dem Flugfeld nicht  einverstanden.  Wir  glauben  nicht,  dass  durch  einen Neubau  das  strukturelle  Defizit  gesenkt  werden kann.  Wir  sorgen uns  um  die Krankenhausversorgung  unserer Bürger.  Wir fühlen uns  durch  diesen  Kreistag  bei diesem Thema  nicht  vertreten. Es dominiert  der Südkreis. Hierzu zitiere ich  einen  ehrlichen  und zugleich  entlarvenden  Satz  von Florian Wahl  zum  Bau  der Flugfeldklinik. Er schreibt auf Facebook und in seinem Newsletter:

„Ich freue mich,  dass  sich  die Krankenhausversorgung in  Böblingen  verbessert“.  Ja schön für die Böblinger! Ich frage mich,  wo  wird  das  Leonberger Krankenhaus bei  dieser  Faktenlage in ein paar  Jahren stehen? Leider sind wir als Fraktion da relativ machtlos. Wir können appellieren und  beim Kreistag auf Einsicht hoffen.

Was unsere eigenen Zuständigkeiten und Entscheidungen  betrifft, schauen wir mit gedämpftem Optimismus in die Zukunft. Wir freuen uns, dass die Kinopläne weitergehen. Wir wünschen dem neuen Pächter für das Stadthallenrestaurant viele zufriedene Gäste. Wir hoffen dass die Firma Layher mit der Verwaltung und dem Gemeinderat eine gute Lösung für die Bebauung in der Stadtmitte finden.Wir sind zuversichtlich, dass wir beim Rathausneubau die richtige Entscheidung getroffen haben. Es bleibt spannend in Leonberg und ich verspreche euch und ihnen, die SPD-Fraktion wird alles mit Herz und Verstand begleiten.

Christa Weiß/SPD-Fraktion Leonberg