Bericht der SPD-Fraktion auf der Jahreshauptversammlung 5.4.2014

Veröffentlicht am 06.04.2014 in Ortsverein

Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins am 5. April 2014 gab die Fraktionsvorsitzende Christa Weiß den Bericht über die Tätigkeit unserer Fraktion im Gemeinderat ab. Schwerpunkte waren 2013/14 die Wiedereröffnung des Sportzentrums mit Hallenbad und die Entscheidung zur Sauna. Hervorzuheben ist insbesondere der erfolgreiche Antrag unserer Fraktion aus der August-Lämmle- Schule eine Gemeinschaftsschule zu machen. 43 Anmeldungen liegen inzwischen vor. Ein weiterer  Pluspunkt ist der Ausbau der Kleinkinder- und Ganztagsbetreuung der Kinder und die Unterstützung des vielfältigen ehrenamtlichen Engagements in unserer Stadt. Die Gründung der Leo Energie gemeinsam mit der EnBW eröffnet uns die Möglichkeit die Erneuerbaren Energien weiter auszubauen. Herausforderung bleibt noch der vernachlässigte soziale Wohnungsbau und die Belebung und Auffrischung des Marktplatzes.

"Das vergangene Jahr ist geprägt von Sanierungen und Neubauentscheidungen. Nach der Wiedereröffnung des Sportzentrums mit Hallenbad ist die erfolgreiche Sanierung nun fast schon Geschichte. Für uns ein Grund stolz zu sein, so wie wir es auch in unserem Wahlkampf dokumentieren wollen. Dagegen war die Sanierung oder eher der Neubau der Sauna in der Fraktion und dem Gemeinderat eher ein umstrittenes Thema.- Angefangen von gar keiner Sauna bis hin zum Wellnesstempel reichte die Bandbreite. Mehrheitlich waren wir für einen Neubau ohne den Gag der Stelzensauna. Diese kostet ca. 240 000 € mehr. Wir sehen hier keinen Mehrwert für die Saunabenutzer, sondern in der kalten und nassen Jahreszeit einen unnötigen Gefahrenpunkt durch die Außentreppe.

Ein Erfolg ist natürlich der Antrag, aus der August-Lämmle Schule (ALS) eine Gemeinschaftsschule zu machen. Der Antrag wurde genehmigt und nun hat die ALS 43 Anmeldungen. Wir sehen dies als Bestätigung durch die Eltern und Schüler für diese Schulform. Wir wünschen der ALS viel Erfolg bei der Umsetzung.

Der nächste Pluspunkt ist der Ausbau der Kleinkinder- und Kinderganztagsbetreuung. Natürlich hat uns da die große Politik durch ihre Vorgaben unterstützt, aber wir konnten zeigen, dass unser jahre-langer Kampf auf diesem Gebiet richtig war.

Ein wichtiges Feld ist und bleibt für uns die Unterstützung des vielfältigen ehrenamtlichen Engagements in unserer Stadt. Wie arm wäre Leonberg ohne die vielen Ehrenamtlichen in den Vereinen und öffentlichen Einrichtungen?

Weiter geht es für uns auf dem Weg zu einer Stadt, in der erneuerbare Energien einen hohen Stellenwert haben. Gemeinsam mit der ENBW und den Stadtwerken haben wir die LEO Energie geschaffen. Hier ist unser Energieexperte Dr. Rüdiger Beising ein kompetentes Mitglied im Aufsichtsrat. Was gibt es noch zu tun? Hier ist unsere größte Herausforderung die Planung und der Bau des neuen Rathauses am Belforter Platz.

Es wird in Leonberg viel gebaut. Es wird viel neuer Wohnraum entstehen. Was fehlt, ist der soziale Wohnungsbau und die Schaffung von Wohnraum für Normalverdiener. Wir bekommen neue Bürger die in unsere Stadtgemeinschaft integriert werden wollen. Unter diesen Neubürgern werden auch Menschen sein, die sich keinen normalen Wohnraum leisten können, sondern in Asylunterkünften unterkommen müssen. Auch dies ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten.

Eine Herausforderung und Geduldprobe der besonderen Art, wird die Vollsperrung der Grabenstrasse während den Sommerferien sein. Hier wird saniert und damit auch der Übergang zum Marktplatz attraktiv gestaltet. Für eine Verschönerung und Auffrischung des Marktplatzes stehen 200 000 € im städtischen Haushalt. Um den Marktplatz wirklich zu beleben unterstützen wir einen baulichen Brückenschlag.

Die Hauptherausforderung für die Fraktion und den Ortsverein ist allerdings die bevorstehende Kommunal-Kreistags-Region-und Europawahl. Wir haben schon viel geschafft. Unsere Kandidaten-listen sind vorzeigbar. Der Wahlprospekt steht kurz vor dem Druck. Der Wahlkampf steht vor der Tür. Wir brauchen viele helfende Hände. Die Wahlkampfstände auf den Wochenmärkten müssen besetzt werden. Wir planen Stadtteilspaziergänge. Es wird ein Zukunftsforum geben. Wir sind offen für neue Ideen und Wege. Ich möchte mich bei meiner Fraktion für die gute Zusammenarbeit bedanken und beim Vorstand für den Austausch von Themen und Aufgaben.  Auf der Fraktionshomepage findet ihr Aktuelles zur Kommunalwahl. Uns allen wünsche ich einen fairen Wahlkampf und ein achtbares Wahlergebnis."

 

Für die SPD-Fraktion / Christa Weiß