Gemeinderatssitzung am 10.3.2015

Veröffentlicht am 11.03.2015 in Kommunalpolitik

Die letzte  Gemeinderatssitzung im alten Sitzungssaal im Rathaus fand am 10. März statt. Nun weicht er dem Neubau des Rathauses...

Die 5 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil gingen - nachdem sie in den Ausschüssen vorbesprochen wurden - relativ schnell über die Bühne. Die Lieferung des Mittagessens für die Grundschule in Höfingen wurde an die Fa. Maier Schwaben, Schopfloch vergeben.

Der Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan im Bereich des ehemaligen Elly-Heuss-Knapp-Kindergarten zur Ermöglichung des Baus eines Mehrgenerationenwohnhauses  wurde gefasst.

Bei dem Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für den Neubau des Parkhauses gab es eine längere Diskussion. Die Übertragung der relativ hohen Haushaltsreste von 2014 nach 2015 erfolgte ohne Diskussion. Den Wirtschaftsplänen der LEO Energie wurde nach Erläuterung der Nachberechnungen für 2012 - 2014 ohne Gegenstimmen zugestimmt.

Das gewählte "Cook and Chill" für das Mittagessen in der Grundschule Höfingen über ein Zentralküche mit anschließender Schnellabkühlung wird von den Lebensmittelhygenikern empfohlen. Die Vitaminverluste sind wie auch die geschmacklichen Einbußen gering.

 Beim Aufstellungsbeschluss für das Neue Parkhaus am Bahnhof gab es eine längere Diskussion wegen fehlener Parkplätze für Fahrräder am oberen Ausgang des Parkhauses zum OBI Gelände. Unsere Fraktionsvorsitzende Christa Weiss bemängelte, dass das Parkhaus höher wird als OBI, hält zusätzliche Fahrradparkplätze oben auch für sinnvoll und begrüßt die nun doch geschaffenen Interimsparkplätze an der Glems. Die Stadtverwaltung nimmt es als Prüfauftrag mit, zu untersuchen, ob oben Fahrradparkplätze eingerichtet werden können.

Zu den Wirtschaftsplänen der LEO Energie erläutert OB Schuler die Neuberechnung der Pacht und dass es nach konstruktiven Gesprächen mit den Vertretern der Netze BW zu einer einvernehmlichen Lösung kam, die für 2014 steuerliche Vorteile für die Stadt mit sich brachte.