Gemeinderatssitzung 17. Dezember 2013

Veröffentlicht am 18.12.2013 in Kommunalpolitik
Weihnachts.SPD

In seiner letzten Sitzung im Jahr 2013 verabschiedete der Gemeinderat einstimmig den Haushaltsplan für das Jahr 2014. Die Zustimmung wurde uns erleichtert nachdem einige Forderungen der SPD-Fraktion in den Haushalt aufgenommen wurden. So zum Beispiel die Einstellung von insgesamt 200 000 € in den Haushalt für die Umgestaltung des Marktplatzes, ebenso 100 000 € für Maßnahmen (evtl. Gutachten/Arbeitskreis im Altkreis) zum Erhalt des Krankenhauses in Leonberg sowie die Zusage zur schrittweise Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf die stromsparende LED Technik. Auch für den Ausbau der Radwege wurden 200 000 € eingestellt.
Die von der SPD-Fraktion nochmals gestellten 2 Anträge zur alten Autobahntrasse und für einen Sportentwicklungsplan fanden keine Mehrheit. Damit wurde wiederum die Chance vertan das "grüne Band" auf dem Gelände der alten Autobahntrasse für Fußgänger attraktiver zu machen und die Sportentwicklung in Leonberg voran zu bringen.

Ein Konzept für Fußgängerwege im Bereich der alten Autobahntrasse wurde bereits von einer Gruppe der lokalen Agenda 21 erarbeitet. Vor 2 Jahren hatte die Verwaltung schon einmal einen Betrag von 150 000 € in den Haushalt eingestellt. Der Regionalverband hat hierfür einen Zuschuss von 75 000 € in Aussicht gestellt. Damals wie heute scheiterte der erneut von unserer Fraktionsvorsitzenden Christa Weiß eingebrachte Antrag (Text hier) für den Ausbau eines Fußgängerwegs im oberen Bereich der alten Autobahntrasse. Diesmal äußerst knapp mit 13 : 14 Stimmen.Wir werden das Thema auf der Agenda lassen.

Fraktionsmitglied Wolfgang Schönleber begründete unseren Antrag einen Betrag von 25 000 € in den Haushalt 2014 einzustellen um eine strategische Sportentwicklungsplanung in Gang zu setzen, wie folgt:
"Sport und Bewegung tragen wesentlich zur Lebensqualität einer Kommune bei. Die Förderung von Sport, Bewegung und Gesundheit ist eine kommunale Querschnittsaufgabe, in die verschiedene Fachbereiche der Kommunalverwaltung (z.B. Stadtentwicklung, Flächennutzungs-
planung, Grünflächenplanung, Bildung und Soziales) einzubinden sind.

Unsere Sportvereine (… fast 17.000 Kinder/Jugendliche und Erwachsene sind in Leonberg in 38 sporttreibenden Vereinen aktiv; das sind nahezu 40 % unserer Bürgerschaft!) in der Stadt erweisen sich als anpassungsfähige Stabilitätselemente in einer sich immer schneller wandelnden Gesellschaft; den demografischen Wandel und das geänderte Sport- und Freizeitverhalten können sie aber nicht alleine schultern! Die personelle Situation in den Vereinen ist momentan so, dass man den Trainings- und Wettkampfbetrieb gerade noch so schultern kann; eine perspektivische
und strategische Arbeit im überfachlichen Bereich ist aber nicht mehr leistbar.
Die Förderung von Sport, Bewegung und Gesundheit ist und bleibt daher eine kommunale Querschnittsaufgabe, in die verschiedene Fachbereiche der Kommunalverwaltung einzubinden sind."
Dieser Antrag wurde auch Sportverband Leonberg unterstützt, wie das beigefügte Schreiben (hier klicken) aufzeigt.
Rüdiger Beising